Die EUROPÄISCHE MOBILITÄTSWOCHE ist eine...
Antwort der FPÖ
Antwort vom 07. 02. 2023:
Da Ihre Fragen verschiedene Gesetzesebenen und Zuständigkeiten betreffen, ist eine ausführliche Beantwortung in der Kürze der Zeit leider nicht möglich. Unser Ansatz geht dahin, dass es ein vernünftiges Nebeneinander von Radfahrern und Autofahrern geben muss, und kein gegenseitiges Ausspielen. Radfahrer und Autofahrer sind gleichermaßen Verkehrsteilnehmer, deren Teilnahme im Straßenverkehr an Rechte und Pflichten geknüpft ist. In Kärnten gibt es bereits ein gut ausgebautes Radwegenetz und auch die Mountainbike-Strecken werden immer mehr. Der Ausbau von Radwegen in Kärnten ist dort zu begrüßen, wo er notwendig und sinnvoll ist. Gezielte Maßnahmen und Projekte müssten im Einzelnen betrachtet und entschieden werden. Wir plädieren dafür, dass alle Maßnahmen immer unter sozial und wirtschaftlich verträglichen Gesichtspunkten erfolgen. Gleichzeitig muss gerade im Radverkehr die Sicherheit der Radfahrer gewährleistet werden.
Nachtrag am 24. 02. 2023:
Die FPÖ hat unsere Fragen erst heute, Wochen nach der letzten Frist, im Detail beantwortet. Zu diesem Zeitpunkt waren sämtliche Analysen und Unterlagen bereits fertiggestellt. Deshalb konnten diese verspäteten Antworten im Wahlbarometer nicht mehr berücksichtigt werden.