Koalition mit Rad 2019? Wahlbarometer: SPÖ

Im September finden die Nationalratswahlen für das österreichische Parlament statt. Die Radlobby Österreich erstellt wie bereits im Jahr 2017 einen Wahlkompass zu radrelevanten Herausforderungen auf Bundesebene. Damit wird den WählerInnen eine Entscheidungshilfe geboten, mit welchen Parteien eine Koalition mit Rad möglich ist. Die Ergebnisse betreffen rund 4,8 Millionen Menschen, die das Fahrrad in Österreich regelmäßig nutzen. Hier finden Sie die Antworten der SPÖ. 

Die Antworten

KLIMASCHUTZINVESTITIONEN/ RADVERKEHR ALS KLIMASCHUTZ 

Die SPÖ gibt an, sie unterstütze den Ausbau von Radwegen und damit klimafreundliche Mobilität. Sie will jedoch kein bestimmtes Investitionsvolumen nennen, da sie die Finanzierung bei den einzelnen Gemeinden sieht. Speziell die Anbindung von öffentlichen Verkehrsmitteln an das Radwegenetz ist ein dringendes Anliegen der SPÖ. „Diesbezüglich ist der Radverkehr in den öffentlichen Mikroverkehr einzubinden“ heißt es.

SICHERHEITSABSTAND UND TEMPOSCHUTZ (30/80) 

Die Partei unterstützt die Ergebnisse des Unterausschusses Radverkehr des Verkehrssicherheitsbeirates, gibt aber keine konkreten Informationen darüber, ob sie die  gesetzliche Regelung des Seitenabstandes beim Überholen, den festgelegten Temposchutz (Tempo 30 innerstädtisch und Tempo 80 auf Freilandstraßen) und die Ausnahmeregelung für Rechtsabbiegen bei Rot für Radfahrende befürwortet.

BARRIEREABBAU 

„Grundsätzlich muss es möglich sein, Fahrräder auf sämtlichen Strecken der ÖBB mitzuführen“ ist die SPÖ überzeugt. Maßnahmen für Radumleitungen bei Baustellen und während der Winterräumung sowie bei Einbahnsituationen wären "jeweils konkret für den Einzelfall zu treffen, um auch die Verkehrssicherheit zu gewährleisten“ heißt es.

ANREIZE SCHAFFEN 

Für die SPÖ ist es generell wichtig, den Fahrradverkehr zu attraktiveren. Was sagt die Partei zu Möbilitätsprämie und verpflichtender Nachrüstung von zeitgemäße Fahrrad-Abstellanlagen? "Diesbezüglich erscheinen die genannten Maßnahmen als sehr geeignet, um den Umstieg auf das Fahrrad zu erleichtern. ".

QUALITÄTSSTANDARDS RADINFRASTRUKTUR

Welche Mindestbreite von Radwegen die SPÖ als angemessen sieht und ob sie dafür ist, dass Radwege von Hauptradrouten eine Mindestbreite von 2 Metern pro Richtung aufweisen, verrät sie leider nicht. Ob sie Radwege auf Hauptstraßen und Fahrradstraßen in den ruhigen Seitengassen unterstützt, bleibt ebenso unklar. Die Antwort "Die SPÖ steht für Verkehrssicherheit. Die Mindestbreite und der bauliche Schutz von Radwegen sind dafür zentrale Parameter" lässt viel Spielraum zur Interpretation, erkennt aber die Wichtigkeit des baulichen Schutzes bei Radwegen an.

Fazit

Die SPÖ spricht sich zwar in einigen Punkten pro Fahrrad aus, am ehesten treffen Anreize zur Fahrradnutzung sowie die Radmitnahme in den Strecken der ÖBB auf Zustimmung. Gleichzeitig bleibt sie vage in Äußerungen zur Qualität von Radinfrastruktur. Auch ob die SPÖ zustimmt, die so notwendigen Radinvestitionen (Bund-Land-Gemeinde) von 30€ pro Einwohner /Jahr zu tätigen, bleibt leider ungewiss.