Koalition mit Rad 2019? Wahlbarometer: DIE GRÜNEN

Im September finden die Nationalratswahlen für das österreichische Parlament statt. Die Radlobby Österreich erstellt wie bereits im Jahr 2017 einen Wahlkompass zu radrelevanten Herausforderungen auf Bundesebene. Damit wird den WählerInnen eine Entscheidungshilfe geboten, mit welchen Parteien eine Koalition mit Rad möglich ist. Die Ergebnisse betreffen rund 4,8 Millionen Menschen, die das Fahrrad in Österreich regelmäßig nutzen. Hier finden Sie die Antworten der Grünen. 

Die Antworten

KLIMASCHUTZINVESTITIONEN/ RADVERKEHR ALS KLIMASCHUTZ

Die Grünen stimmen zu, dass Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam 30€ pro Einwohner und Jahr in den Radverkehr investieren sollen. Sie sagen, dies sei insbesondere im Vergleich zu den Investitionen in den Straßenverkehr und den Öffentlichen Verkehr eine angemessene Größenordnung.

SICHERHEITSABSTAND UND TEMPOSCHUTZ (30/80) 

Bereits in den Jahren bis 2017 setzten sich die Grünen massiv für Überarbeitungen der StVO zugunsten der Radfahrenden und Zufußgehenden ein. Laut eigenen Angaben werden sie auch weiterhin in diesem Sinn agieren. 
„Das bedeutet allerdings auch, dass Maßnahmen vor ihrer Umsetzung hinsichtlich ihrer Wirkungen auf den Fußverkehr überprüft werden müssen“ räumen sie ein. 

BARRIEREABBAU 

Die Grünen sprechen sich ganz klar für einen Barriereabbau aus. Sie wollen insbesondere das Kilometergeld gerechter gestalten und die derzeitigen Sondernachteile für alle, die zum vielfachen Vorteil der Allgemeinheit mit dem Rad ihre Dienstwege bewältigen, abschaffen. Beim Thema Radfahren gegen die Einbahn finden die Grünen, dass die derzeitige Logik umgekehrt werden sollte - überall dort, wo es nicht explizit verboten ist, sollte es erlaubt sein. Ein klares Ja geben die Grünen auch zu anderen erwähnten Rad-Barrierefreiheitsmaßnahmen: Radmitnahme in allen Zügen, Radumleitung bei Baustellen, Maßnahmen für die Winterräumung

ANREIZE SCHAFFEN

Die Grünen wollen klare Anreize für´s Radfahren schaffen. Sie wollen „den nötigen spürbaren Schritt weiterkommen“, indem sie eine gute Kooperation mit der Wirtschaft haben und betrieblichen Maßnahmen setzen, die auf guten Beispielen aufbauen. Auch in Sachen steuerliche Behandlung/Mobilitätsprämie wollen die Grünen die in diesen Bereichen entwickelten Vorschläge wie schon in der Periode bis 2017 erneut forcieren. Fahrrad-Abstellanlagen bei Bedarfs-Brennpunkten sind ebenfalls ein wichtiges Anliegen, das die Grünen mit Nachdruck unterstützen.

QUALITÄTSSTANDARDS RADINFRASTRUKTUR 

Die Grünen sind klar dafür, bessere Qualitätsstandards der Radinfrastruktur zu fördern. Sie meinen: „Bei steigendem Radverkehrsaufkommen und Rückgewinnung der Straße als Öffentlicher Raum führt um eine Umverteilung der Straßenflächen zugunsten von Rad- und Fußverkehr und damit auch um andere Mindestbreiten für Hochfrequenzverbindungen kein Weg herum. Die beschriebene Differenzierung bei der Situierung von Hauptradrouten, Hauptradrouten als bauliche, schützende Radwege an Hauptstraßen sowie als Fahrradstraßen in ruhigen Seitengassen zu führen, empfindet die Partei ebenfalls als eine sehr sinnvolle Zielrichtung.

Fazit

Die Grünen erfüllen alle Kriterien. Aus ihren Antworten geht klar hervor, dass der Partei die Wichtigkeit des Radverkehrs bewusst ist. Man möchte gezielt Maßnahmen setzen und Budgetmittel frei machen, um die Rahmenbedingungen für den Rad- und Fußverkehr zu verbessern. Mit dieser Partei ist eindeutig eine Koalition mit Rad möglich.