Koalition mit Rad 2019? Wahlbarometer: KPÖ

Im September finden die Nationalratswahlen für das österreichische Parlament statt. Die Radlobby Österreich erstellt wie bereits im Jahr 2017 einen Wahlkompass zu radrelevanten Herausforderungen auf Bundesebene. Damit wird den WählerInnen eine Entscheidungshilfe geboten, mit welchen Parteien eine Koalition mit Rad möglich ist. Die Ergebnisse betreffen rund 4,8 Millionen Menschen, die das Fahrrad in Österreich regelmäßig nutzen. Hier finden Sie die Antworten der KPÖ. 

Die Antworten

KLIMASCHUTZINVESTITIONEN/ RADVERKEHR ALS KLIMASCHUTZ 

Die KPÖ stimmt zu, Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam 30€ pro Einwohner und Jahr – oder auch mehr - in den Radverkehr investieren sollen. „In Österreich sind die Ausgaben für den Radverkehr vergleichsweise gering. Dafür sind die Ausgaben für den Autoverkehr umso höher. Wir brauchen dringend eine radikale Trendumkehr. Warum auch nicht mehr? Allein in Kopenhagen betragen die Pro-Kopf-Ausgaben für den Radverkehr mehr als 35 € im Jahr!“ heißt es seitens der Partei. 

SICHERHEITSABSTAND UND TEMPOSCHUTZ (30/80) 

Die Partei hat vor, die StVO zu erneuern und radfreundlicher zu gestalten. In der StVO Novelle sollen sich die gesetzliche Regelung des Seitenabstandes beim Überholen, festgelegter Temposchutz und die Ausnahmeregelung für Rechtsabbiegen bei Rot für Radfahrende finden. 
„In diese Richtung geht auch ein verkehrspolitischer Leitantrag, den wir im Dezember 2017 beschlossen haben“ erklärt der Verkehrssprecher der Partei, Michael Schmida. 

BARRIEREABBAU 

Die KPÖ findet, die Radmitnahme muss nicht nur in Zügen, sondern auch in den städtischen Öffis verbessert werden. „Es gibt noch immer Städte in Österreich, wo die Radmitnahme überhaupt nicht erlaubt ist (z.B. Linz)! Auch zeigt sich hier der Vorteil der Schiene gegenüber dem Bus. Es gibt kaum Überlandbusse mit Radmitnahme“ heißt es seitens der Partei. 

Auch gerechtes Kilometergeld soll endlich eingeführt werden: „Das Kilometergeld fürs Radfahren wurde seit Jahren nicht mehr angehoben und ist im Vergleich zum PKW viel geringer. Eine gerechte Gestaltung bedeutet hier eine großzügige Erhöhung bzw. die Einführung eines Kilometergelds für Öffis (derzeit werden nur die Ausgaben refundiert)“.

Die KPÖ ist auch der Meinung, es brauche Radumleitung bei Baustellen und Maßnahmen für die Winterräumung: „Derzeit wird, das zeigen viele Beispiele, die sanfte Mobilität immer zweitrangig behandelt. Das Auto steht viel zu sehr im Mittelpunkt, auch was z.B. die Umleitung bei Baustellen oder die Winterräumung betrifft. Auch hier muss es zu einem Umdenken kommen“.
Der Einführung einer generellen Erlaubnis des Radfahrens gegen die Einbahn steht die Partei positiv gegenüber. Diese „muss bei Durchzugsstraßen im Ortsgebiet mit Tempolimit und Verkehrsberuhigung verbunden werden“ so die KPÖ.

ANREIZE SCHAFFEN 

„ Natürlich sind wir für verkehrsmittelübergreifende Handlungskonzepte und Maßnahmen, die zum Ziel haben, dass Mobilitätsverhalten der Verkehrsteilnehmenden zu beeinflussen beziehungsweise nachhaltiger zu gestalten“, sagt die KPÖ. Sie würde also den Fahrradverkehr auf betrieblicher Ebene fördern, bzw. dort die derzeitige Ungleichbehandlung aufzuheben, sowie eine Möbilitätsprämie einführen. Ihr JA gibt die Partei auch zu verpflichtender Nachrüstung von zeitgemäße Fahrrad-Abstellanlagen an Schulen, vor öffentlichen Gebäuden und vor Supermärkten. 

QUALITÄTSSTANDARDS RADINFRASTRUKTUR

Die KPÖ ist dafür, dass Radwege von Hauptradrouten eine Mindestbreite von 2 m pro Richtung aufweisen und dass Hauptradrouten als bauliche, schützende Radwege an Hauptstraßen sowie als Fahrradstraßen in ruhigen Seitengassen geführt werden.

Fazit

Die KPÖ erfüllt alle Kriterien. Die Partei zeigt ein deutliches Commitment, zu einer entmotorisierten, klimafreundlichen Gesellschaft beizutragen. Aus den Antworten geht eindeutig hervor, dass der Partei die Wichtigkeit des Radverkehrs bewusst ist und sie folglich bereit ist, Maßnahmen pro Fahrrad zu setzen. Vor allem möchte die KPÖ Budgetmittel frei machen, um die Rahmenbedingungen für den Rad- und Fußverkehr zu verbessern.