Ausbau des Radverkehrs braucht Zustimmung im Gemeinderat!

27. Januar 2016 - 8:22

Für die bereits beschlossene Verdopplung des Radverkehrs in Linz bis 2020 braucht es dringend ein Konzept für zielführende Maßnahmen. Bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag wird über einen entsprechenden Antrag abgestimmt. Vor der Wahl haben alle Gemeinderatsparteien bis auf die FPÖ die Forderung der Radlobby OÖ unterzeichnet, sich für die Erstellung und Umsetzung eines solchen Konzeptes einzusetzen.

Bereits im März 2012 wurde im Linzer Gemeinderat einstimmig beschlossen, die „Velo-City-Charta von Brüssel“ zu unterzeichnen, mit dem Ziel den Radverkehrsanteil in Linz bis 2020 auf mindestens 15% zu steigern, und die dafür notwendigen Verbesserungen der Rahmenbedingungen zu schaffen. Ausgehend vom aktuellen Niveau wäre dazu eine Verdoppelung in den nächsten 5 Jahren notwendig. „Dieses Ziel ist ambitioniert, aber erreichbar. Dazu braucht es jedoch zunächst einmal ein Konzept, welche Maßnahmen dazu notwendig sind: Neben der Schaffung eines flächendeckenden attraktiven Radverkehrsnetzes braucht es auch bewusstseinsbildende Maßnahmen, um mehr Menschen zum Umsteigen aufs Rad zu bringen. Mit dem bisherigen, sehr bescheidenen Ausmaß an Aktivitäten zur Radverkehrsförderung wird das Ziel sicher weit verfehlt werden!“, betont Mirko Javurek, Vorsitzender der Radlobby Oberösterreich.

Daher hat die Radlobby OÖ vor der Wahl 2015 eine Unterstützungserklärung verfasst mit der Forderung an die Fraktionen, sich für die Erstellung und Umsetzung eines Konzepts einzusetzen, wie dieses Ziel auch erreicht werden kann. Alle Gemeinderatsfraktionen mit Ausnahme der FPÖ haben diese Unterstützungserklärung unterzeichnet. Aber auch von Seiten der FPÖ wurde immer wieder betont, dass man den Ausbau des Radverkehrs auch unterstützen würde. Eine Begründung für die Nichtunterzeichnung der FPÖ war unter anderem, dass man mit der Beauftragung einer externen Agentur aus Kostengründen nicht einverstanden war. „Wir sind aber davon überzeugt, dass für die Erstellung eines derartigen Konzeptes auch externe Expertise beizuziehen ist, so wie das schon viele größere Städte erfolgreich vorgemacht haben, und wie es auch bei Großprojekten für den motorisierten Verkehr und den öffentlichen Verkehr gemacht wird. Ein wichtiges Argument dafür ist, die Gesamtsituation auch einmal aus einem anderen Gesichtspunkt von außen zu betrachten. Außerdem wäre angesichts des zu erwartenden Arbeitsaufwandes sicherlich auch ein Kapazitätsproblem für die städtische Verkehrsplanung gegeben. Weiters sind zur Steigerung des Radverkehrs neben Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur auch bewusstseinsbildende Maßnahmen notwendig, deren Planung und Umsetzung jedoch nicht in die Kompetenz einer Verkehrsplanung fallen“, argumentieren Mirko Javurek und Gerhard Fischer vom Vorstand der Radlobby Oberösterreich.

Die Radlobby Oberösterreich möchte darum alle Gemeinderatsfraktionen ersuchen, dem Antrag zuzustimmen, damit die politisch beschlossenen Ziele auch erreicht werden können.